Was tun gegen den Rechtsruck?!

20 February 2019, by Silas Mederer

Photo: AStA UHH

Wir schreiben das Jahr 2019 und die AfD ist mittlerweile seit gut zwei Jahren als stärkste Oppositionspartei im Bundestag und seit Herbst 2018 ebenfalls in allen 16 Landtagen vertreten. Zusätzlich schauen wir mit besorgtem Blick auf die in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland: Am 01. September werden in Sachsen und Brandenburg und am 27. Oktober in Thüringen neue Parlamente gebildet – Bundesländer, die in den letzten Jahren vermehrt mit extrem rechten Aufmärschen, Konzerten und Angriffen in den Fokus politischer Debatten gerückt sind.

Wagt man den Blick über die Bundesgrenzen hinaus, so lässt sich eine ähnliche Bewegung auch auf der europäischen Ebene konstatieren: Die FPÖ in Österreich, Viktor Orban mit der Fidesz in Ungarn, die PiS in Polen, Marine Le Pen und ihr Front National in Frankreich, die PVV in den Niederlanden, die DF in Dänemark oder Matteo Salvinis Lega Nord in Italien – die Liste ist noch länger, aber es steht fest: Rechtspopulisten sind in allen Teilen Europas auf dem Vormarsch, und auch hier finden in diesem Jahr Wahlen statt: am 26. Mai wird sich das Parlament der Europäischen Union neu zusammensetzen.

2019 wird also ein richtungsweisendes Jahr, insbesondere für emanzipatorische Institutionen, die sich den immer stärker werdenden Autokraten entgegenstellen: man denke beispielsweise an den sogenannten „Lehrer Pranger“, welche die AfD als erstes im Bundesland Hamburg installierte, die Angriffe auf Frauenhäuser und Geflüchteten-Initiativen oder die Auseinandersetzung um die Bereitstellung von Informationen zur Durchführung von Abtreibungen (§219a). Aber auch die Universität steht seit geraumer Zeit im Fadenkreuz der Rechten, wobei ihnen insbesondere kritische Wissenschaftsansätze wie die der Gender Studies ein Dorn im Auge sind. 

Vermehrt zeigt sich, dass gewohnte Methoden antifaschistischer Arbeit nicht mehr funktionieren. Um diese Entwicklungen stoppen zu können, brauchen wir also neue Strategien und Antworten darauf, wie wir den medialen Diskurs beeinflussen, wie wir mit der AfD und weiteren neurechten Akteuren in den Parlamenten umgehen können und wie wir ganz konkret in unserem alltäglichen Umfeld an der Universität tätig werden können.

Lasst uns ins Gespräch kommen, neue Handlungsspielräume erkämpfen und zu alter Stärke zurückkehren: kommt vom 12. bis 14.04. in die Räume des VMP9 (ex-HWP) zum Kongress „Emanzipatorische Perspektiven unter Druck von Rechts“ mit einer Vielzahl an Vorträgen, Workshops, Diskussionen und Räumen zur Vernetzung!

Wir bedanken uns für die inhaltliche und finanzielle Unterstützung durch das Hamburger Bündnis gegen Rechts, sowie bei der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hamburg und dem DGB Jugend Hamburg.

Zum Programm des Kongresses geht es hier lang.