Rechenschaftsbericht des AStA 2018/19

25 April 2019

Was haben wir in der Legislatur 2018/19 eigentlich so getrieben?

Vorsitzende
Karim Kuropka & Silas Mederer

AStA-Sitzungen

In der vergangenen Legislatur gab es 33 AStA Sitzungen. Auf diesen werden sämtliche Beschlüsse gefasst und alle relevanten Themen besprochen. Die Protokolle finden sich vollständig auf der Homepage.

Räumliche Änderungen und Baumaßnahmen

Nach dem von der Uni organisierten Umbau des AStA Trakts, der offiziell seit Monaten beendet sein sollte, werden wir ein paar räumliche Änderungen vornehmen und den AStA mit aktueller EDV und Büroausstattung neu einrichten. Dies ist seit über 5 Jahren mit derselben Technik und Einrichtung einfach mal sinnvoll.

Freiraum-Memorandum

Wir haben im Rahmen unseres Engagements für die Freiräume einen großen Erfolg verzeichnen können, indem wir mit dem Präsidium aushandeln konnten, dass sämtliche Freiräume der Uni erhalten bleiben und sogar noch zusätzliche geschaffen werden, so im Haus der Erde und weiter als Ausgleich für die ehemaligen Räume des Philosophenturms im sog. „Cube“, welcher in den Innenhof des Philturms gebaut wird. In Letzterem wird sogar eine gesamte Etage den Studierenden zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin haben wir eine Zusage für ein Möblierungsbudget verhandeln können, ebenso wie eine Sicherung der Existenz der T-Stube und einen Ausweichraum im Falle einer Renovierung des AP1.

Thema Europa und die Europawahl

Unter dem Titel „Europa – eine neue Hoffnung“ haben wir in Hinblick auf die anstehenden Europawahlen vier Veranstaltungen organisiert, welche sich mit den Themen Migration, Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie Demokratie und System der EU beschäftigt haben. In der vierten Veranstaltung haben wir diese Themen mit den Kandidierenden der demokratischen großen Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke) diskutiert. Insgesamt konnten wir ca. 200 Leute erreichen und ihnen hoffentlich eine gute Grundlage für ihre Wahlentscheidung am 26. Mai geben sowie das Thema Europa mit seinen positiven und negativen Seiten am Campus präsent machen. Ebenfalls bringen wir uns mit mehreren Veranstaltungen in die Europawoche der Stadt Hamburg ein, wo wir ebenfalls Wirtschaftspolitik (auch unter dem Aspekt der Sparpolitik) beleuchten, eine Initiative zur gewerkschaftlichen Vernetzung in Europa vorstellen sowie zusammen mit der Europa-Union Hamburg das Thema europäische Identität diskutieren. Wir freuen uns, dass die UHH auf diese Weise auch im städtischen Diskurs zum Thema Europa ihren wissenschaftlich fundierten Beitrag leisten kann.

TV-Stud

Um bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für studentische Angestellte an der Uni Hamburg und den anderen Hochschulen zu erwirken, haben wir mitgeholfen, die Initiative TV-Stud auch in Hamburg ins Leben zu rufen und so gut wie möglich zu unterstützen.

Haushaltsberatungen der Stadt (Oktober bis Dezember 2018)

Wir haben uns in die Haushaltsberatungen der Stadt für den Doppelhaushalt 19/20 eingebracht und in einer Stellungnahme auf verschiedene, die Studierenden betreffenden, Probleme aufmerksam gemacht. So haben wir u. A. auf die Unterfinanzierung der Universitäten und des Studierendenwerks hingewiesen, als auch verschiedene Kennzahlen zur besseren Kontrolle der Missstände vorgeschlagen.

Referat Finanzen
Ref Clara Schell und 1-2 PKs

Das Referat Finanzen hat das ganze Jahr über seine Arbeit getan, trotz einer nicht so einfachen Phase der Einfindung ist das Referat aufgrund der klar definierten Aufgaben und Regeln der VS sowie durch die Unterstützung von Maike Matthies recht schnell arbeitsfähig gewesen und hat ab dann alle Aufgaben immer zeitnah erledigt. Die Sprechstunde am Mittwoch ist nur einmal ausgefallen, dazu gab es eine Information. Von den FSRen, außer der Sozialökonomie, gab es keine Beschwerden. Auch die SeTis und der Jahresabschluss sowie die damit verbundene Inventur wurden wie immer ohne Probleme bearbeitet. Weder die Steuerberatung, noch die Wirtschaftsprüfung hatten nennenswerte Beschwerde für den Zeitraum unserer Legislatur.

Referat für Öffentlichkeits- und Pressearbeit
Ref Inga Mannott, PK Tanja Stevanovic

Öffentlichkeitsarbeit

Gemeinsam haben wir verschiedene öffentlichkeitswirksame Projekte umgesetzt. Besonders sei hier das Projekt „Stilles Wörtchen“ zu erwähnen. Alle zwei Monate ist dieser besondere Newsletter des AStA in den Toiletten ausgehängt worden. Dabei haben wir besonders auf eine verständliche Sprache geachtet und Themen gewählt, die für die meisten Studierenden von Interesse sind, wie die Exzellenzstrategie oder das Unijubiläum. Insgesamt sind sechs Ausgaben erschienen. Die Ausgaben für dieses Projekt konnten wir im Vergleich zum Jahr davor halbieren.

Als Öffentlichkeitsreferat haben wir auch in der gesamten Legislatur die Homepage betreut. Nach einer schwierigen Einstiegsphase war die Homepage des AStA fast immer topaktuell und Termine eingepflegt. Nach der Insolvenz des Betreibers der Homepage haben wir entschieden, dass wir als AStA eine Homepage haben möchten, die in die Universitätsstrukturen eingegliedert ist. Einerseits, weil die Uni für diesen Service kein Geld nimmt und der Datenschutz sowie die Sicherheit gewährleistet werden, andererseits, weil wir als AStA auch öffentlichkeitswirksam zeigen möchten, dass wir Teil der Universität Hamburg sind und deshalb auch unseren Internetauftritt derart gestalten. Auch hier sind die Einsparungen zum Jahr davor von über 10.000€ lobenswert zu erwähnen.

Die neue Homepage war ein größeres Projekt, da wir alle Texte für jedes Referat und jede Unterseite neu geschrieben haben. Auch dabei haben wir stets darauf geachtet, uns verständlich auszudrücken und alle Studierenden anzusprechen. Gemeinsam mit dem Vorstand haben wir den Aufbau und die Struktur der Homepage festgelegt und dann in eigenverantwortlicher Arbeit technisch umgesetzt.

Aufgrund der schwierigen Situation am Anfang der Legislatur (Armin Günther (CG) meinte, dass es nicht notwendig sei, den AStA-Account zu übergeben – ziemlicher Kindergarten-Style übrigens) waren wir gezwungen, einen neuen Facebook Account für den AStA einzurichten. Das haben wir mit Erfolg getan. Mehrmals die Woche posten wir verschiedene Veranstaltungen oder werben für Mitmach-Aktionen, Demos oder Bündnisse, an denen wir beteiligt sind. Wir bekommen von verschiedener Seite eine Menge Zuspruch. Auch der Twitter-Account wird weiterhin gepflegt. Zusätzlich haben wir einen Instagram-Account angelegt, der auch regelmäßig bespielt wird, aber noch nicht so viele Follower hat (der Aufbau eines erfolgreichen Accounts braucht eben seine Zeit).

Für die OE haben wir einen Flyer erstellt, der die Strukturen der studentischen Selbstverwaltung auf ansprechende Weise erklärt und an viele Erstis verteilt wurde. Zusätzlich haben wir das Willkommensgeschenk in den Erstibeuteln für die Erstis in diesem Jahr organisiert. Die Ausgaben dafür waren ziemlich hoch, aber noch im Rahmen.

Pressearbeit

Im Laufe der Legislatur konnten wir unsere Inhalte in verschiedenen Medien platzieren. Unter anderem waren wir mit einem längeren Bericht in der Welt, zweimal inklusive Fotos im Uni-Extra des Oxmox Stadtmagazins vertreten sowie zweimal in der Uniscene mit kleinen Berichten. Außerdem wurden mehrere unserer Stellungnahmen von dpa Quellen übernommen und in verschiedenen regionalen Zeitungen wiedergegeben. Vor allem die PM zur Exzellenzstrategie wurde besonders häufig aufgegriffen.

Außerdem konnten wir unsere Inhalte durch Karim zwei Mal über Hamburg 1 ausstrahlen. Zusätzlich hat der NDR mit uns eine Spezial-Radiosendung zum 100-jährigen Uni-Jubiläum aufgenommen und ausgestrahlt. Durch die Arbeit aus unserem Referat konnte der AStA seine politischen Anliegen öffentlichkeitswirksam in den Medien platzieren und besondere Aufmerksamkeit auf unsere Anliegen richten.

Referat für Hochschulpolitik
Ref Nico Scharfe, 2 PKs

Das Referat für Hochschulpolitik und Vernetzung kümmert sich um die strukturelle Basis der Verfassten Studierendenschaft und hält Kontakt mit Fachschaftsräten (FSR), Uni-Verwaltung und anderen inner- und außeruniversitären Akteuren.

Fachschaftsrätevernetzung (FSRV)

Schon kurz nach Beginn der Amtszeit haben wir die FSRe zur ersten FSRV eingeladen. Das Interesse an einer Vernetzung untereinander und mit dem AStA war hoch, auch weil es die letzten Jahre keine solche Struktur gab. Wir boten Möglichkeiten, sich bei der Sommerfeier (Campus OpenAir) frühzeitig zu beteiligen und einzubringen, haben über strukturelle Reformen, Freiräume, Inhalte im Studium und über Mängel in der Uni gesprochen. Im neuen Semester sind unter anderem die Themen Datenschutzgrundverordnung (DSGVo) und die Rahmenprüfungsordnung (RPO) geplant. Die FSRV sehen wir als erfolgreiche Struktur zum gegenseitigen Austausch an und werden diese weiterentwickeln.

Hochschulpolitik und Gewerkschaft

Die meisten Studierenden müssen neben dem Studium einer zusätzlichen Lohnarbeit nachgehen. Die Bezahlungen sind in Anbetracht der Qualifikation und der Erwartungen der Arbeitgeber viel zu niedrig. Anknüpfend an studentische Selbstorganisationen an verschiedenen Universitäten in Deutschland ist das Ziel einer deutlichen Lohnerhöhung sowie einer Verbesserung der studentischen Arbeitnehmer*innenrechte ein erreichbares Ziel. Deshalb haben wir an Treffen teilgenommen und uns mit Akteur*innen aus Deutschland vernetzt. Es gibt durch unsere Aktivitäten mittlerweile eine gute Vernetzung mit verschiedenen Akteur*innen und Gewerkschaften in diesem Themenfeld.

Akkreditierung der Studiengänge

Die UHH plant eine Systemakkreditierung und daraus folgend eine Akkreditierung aller Studiengänge an der UHH in den nächsten Jahren. Ein Treffen mit der Vizepräsidentin für Studium und Lehre hat dazu bereits stattgefunden und das Referat setzt sich derzeit intensiv mit dem geplanten Prozess auseinander, um eine Stellungnahme zu verfassen.

Internationale Vernetzung

Anfang 2019 wurden wir von Studierenden aus Albanien angeschrieben, die gegen schlechte Studienbedingungen in ihrem Land protestieren. Es ging ihnen darum, andere Länder über deren Zustände in der Lehre, aber auch der Forschung, zu informieren, um die Korruption der Eliten in Albanien offen zu legen. Wir verfassten deshalb eine unterstützende Resolution. Nach einer Intensivierung des schriftlichen Austausches besuchten wir die Studierenden in Albanien Ende Januar/Anfang Februar, um uns selbst ein Bild von der Lage zu machen, aber auch um beispielsweise mit der Deutschen Botschaft in Albanien zu sprechen. Die Reise wurde aufwendig mit Bildern und Berichten dokumentiert, diese sind auf der Homepage einzusehen.

Orientierungseinheit

Zum Semesterstart besuchten wir zahlreiche Fachschaften, um uns bei den Erstsemesterstudierenden vorzustellen und die Möglichkeiten in der Hochschulpolitik zu erläutern. Dazu erstellten wir eine Präsentation als Leitfaden für unsere Kurzreferate sowie in Zusammenarbeit mit dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit einen Flyer mit den wichtigsten Informationen.

Die interessierten Nachfragen und die Beteiligung von Erstsemesterstudierenden bei Aktionen sehen wir als Erfolgszeichen für unsere Erklärung und werden mit den Erfahrungen des letzten Jahres die Orientierungseinheit im kommenden Semester entsprechend den Anregungen weiterentwickeln.

Referat Soziales & Technik
Ref Halit Tas & Lasse Zimmer, 3 PKs

Campus Card

Während das Präsidium der Universität sich auf unseren Impuls hin des Themas angenommen und nun intern eine Initiierung vorgenommen hat, arbeitet das Referat für Soziales und Technik an einer Kampagne, die Aufmerksamkeit für das Projekt unter den Studierenden schaffen soll, um auf diese Art und Weise dazu beizutragen, dass die Umsetzung ernsthaft bis zur Einführung der Karte verfolgt wird. Im Besonderen werden wir die Datensparsamkeit und den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Studierenden achten. So stellen wir uns vor, die zukünftigen Nutzer*innen in das Design und entscheidende Fragen, wie der einer Zahlfunktion und deren Ausgestaltung, einzubinden. Darüber hinaus werden wir ab Januar konkret am Umsetzungsprozess beteiligt und bewahren uns so die Möglichkeit, Einfluss auf die Funktionen, die Beschaffung und die Finanzierung der Karte zu nehmen. Ohnehin sind wir - als verfasste Studierendenschaft - aufgrund des selbst verhandelten Semestertickets in der Gestaltung des Projekts zu berücksichtigen.

Auto für den AStA und die VS

In den vergangenen Monaten suchten wir nach einer Möglichkeit, ein Fahrzeug für die Bereitstellung an FSRe zu organisieren. Wir stehen nun kurz vor dem Abschluss und freuen uns schon darauf, den FSRen bei ihren täglichen Aufgaben und logistischen Herausforderungen unter die Arme greifen zu können. Das Angebot liegt vor. Wir kooperieren dazu mit einem Partner und werden das in den kommenden Haushalt festschreiben, nach einer Debatte im StuPa.

Studentisches Wohnen

Im Rahmen der Auseinandersetzung mit dem Projekt „Wohnen für Hilfe“ kamen wir mit verschiedenen Stakeholdern darüber ein, dass die Einrichtung sinnvoll sei. Leider sind weder das Studierendenwerk, noch die Stadt bereit, darüber hinaus aktiv zu werden. Bei einem eher allgemeinen Gespräch über die Lage der Studierenden mit Frau Gümbel und Frau Fegebank konnten wir das Thema erneut platzieren, leider kommt die Regierung bei dem Thema selbst nicht weiter und eine Lösung ist nicht in Sicht.

Partyreihe

Da viele FSRe durch die Foyer-Problematik nicht mehr in der Lage sind, Partys zu veranstalten, die in erster Linie einer grundlegenden Vernetzung unter den Studierenden zuträglich waren, möchten wir nun interessierten FSRen ermöglichen, eine oder mehrere Großveranstaltungen gemeinsam durchzuführen. Dazu stellen wir die Location und regeln alles, was im Bereich Logistik und Finanzierung anfällt. Den FSRen möchten wir die Möglichkeit geben, sich aktiv an der Ausgestaltung zu beteiligen, um so auch sich und die Arbeit in der studentischen Selbstverwaltung auf Fachbereichsebene vorstellen und attraktiver machen zu können. Die ersten Veranstaltungen fanden bereits statt.

Beratung und Härtefälle

Die Beratung zu studentischen Themen (siehe Homepage) läuft mehr oder weniger ohne nennenswerte Betreuung. Hier organisieren sich die Beratung, die Teilis und die seit Langem mit uns arbeitenden Dritten selbst. Wir stehen nur bei Fragen zur Verfügung. Neben der Beratung betreuen wir auch den Infotreff und die Härtefälle.

Referat Kultur & Politische Bildung

Pflasterstrand Campus-Festival (Juli 2018)

In allen Bereichen des gesamten Festivals waren wir organisatorisch über alle Maßen beteiligt. Die Teilabsage des Festivals begreifen wir als Niederlage, ebenso wie die Einladung der Band „Algiers“, welche die verurteilenswerte, israelfeindliche BDS-Boykottkampagne unterstützt, was uns trotz vorhergehender Prüfung entgangen ist. Bei beidem ist Selbstkritik angebracht. Dennoch sind auch die äußeren Umstände zu benennen: Die Boykottierung von Haushaltsabstimmungen im StuPa sowie die Hinhaltetaktik des Flächenmanagements. Angesichts dieser Umstände und der Kürze der Vorlaufzeit (1,5 Monate nach erfolgter Amtsübergabe) sind wir dennoch sehr zufrieden damit, dass sich an diesem Tag mehr als tausend Studierende den Campus kulturell und politisch angeeignet haben.

Antiracist Congress (Juli 2018)

Wir haben den politischen Teil des Campus Festivals, den Antiracist Congress, bestehend aus 3 Slots (Flüchtlingspolitik, Rassismus, Rechtspopulismus) mit insgesamt 14 Workshops und einer Ausstellung zur AfD organisiert. Es wurden insgesamt über 40 mögliche Referent*innen angefragt, da enorm viele wegen der Kurzfristigkeit absagen mussten. Mit dem Antiracist Congress haben wir ein Zeichen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und den grassierenden Rassismus gesetzt. Besonders gut waren die beiden Workshops mit dem Bremer Professor Freerk Huisken besucht. Offensichtlich war das Interesse, sich mit rechter Ideologie auf einer allgemeinen Ebene inhaltlich zu befassen, sehr groß. Auf viel Zuspruch stieß der Workshop von SeaWatch e.V. am Samstagmorgen, die eindrücklich von ihren Erfahrungen und der Situation auf dem Mittelmeer berichteten. Ebenfalls am Samstagmorgen kritisierte das Junge Forum der DIG den Antisemitismus der israelfeindlichen BDS-Kampagne und wies darauf hin, dass bereits Geschichte und Struktur der Bewegung eindeutig mit Antisemitismus verknüpft sind. Am Samstagnachmittag ging die Journalistin Veronika Kracher dann auf die Geschlechtervorstellungen der Neuen Rechten ein. Gerade angesichts des weltweiten Rechtsrucks ist es unumgänglich herauszuarbeiten, welche immense Rolle das Geschlechterverhältnis in der neurechten Ideologie spielt. Auch in allen anderen Workshops fanden fruchtbare Diskussionen statt.

Wir sind uns sicher, dass wir vielen Studierenden ein interessantes und erkenntnisreiches Angebot machen konnten, das dazu geeignet ist, dem Rechtsruck, dem Rassismus und der Abschottung auch praktisch etwas entgegenzusetzen!

AStA Welcome Week (Oktober 2018)

Wir haben in der Gesamtvorbereitung mitgeholfen, 3 Workshops organisiert und betreut und die gesellige Kneipentour durch die Sternschanze organisiert und durchgeführt.

Kulturkursprogramm (WiSe 2018/19 // SoSe 2019)

Zum Start jedes Semesters stellen wir ein reichhaltiges Angebot von etwa dreißig bis vierzig Kursen aus den unterschiedlichsten Richtungen zusammen: Sprachen erlernen, gemeinsam mit anderen Theater spielen, neue Tanzarten ausprobieren, zusammen musizieren, fotografieren, Origami falten – Kurse aus diesen und ähnlichen Bereichen sind Teil unseres Programms. In vielen Fällen werden die Kurse selbst von Studierenden angeleitet. Ebenfalls im Rahmen des Kulturkursprogramms finden auch die vor einigen Jahren von uns initiierten gesellschaftskritischen Tutorien ihren Platz. Die gesellschaftskritischen Tutorien sind von Studierenden organisierte Veranstaltungen mit Seminarcharakter. In einer Mischung aus Seminar, Tutorium und Lesekreis setzen sie sich mit diversen gesellschaftlichen Themen und im herrschenden Universitätsbetrieb unterrepräsentierten Theorien auseinander. Die Teilnahme an den Tutorien ist kostenfrei und steht allen offen.

Die Organisation von 38 (WiSe) bzw. 35 (SoSe) Kulturkursen und gesellschaftskritischen Tutorien und der Kontakt zu den 38 bzw. 35 Kulturkursleiter*innen als auch zu den ca. 160 Teilnehmer*innen Kulturkursteilnehmer*innen, erfordert mehrere Mitarbeiter*innen, um allen Anforderungen gerecht zu werden. Für die Organisation sind mindestens 4 Projektkräfte auf über 2 Monate gebunden. Uns waren und sind die Kulturkurse und gesellschaftskritischen Tutorien immer eine Herzensangelegenheit und wir arbeiten als AStA beständig daran, das Programm zu verbessern. So haben wir als AStA die Abrechnung von Materialkosten für Kurse wieder eingeführt, bei mehr als einem*r Kursleiter*in das Honorar erhöht und Matten angeschafft, mit denen der gesamte Kulturkursraum beispielweise für einen Sport wie Aikido oder Judo genutzt werden kann. Nicht zuletzt haben wir erstmalig seit vielen Jahren wieder eine Abschlussgala des Kulturkursprogramms organisiert. Diese Veranstaltung sehen wir als vollen Erfolg: Mit mehr als 40 Besucher*innen war die Studiobühne komplett gefüllt, um sich die Darbietungen verschiedener Kulturkurse live anzusehen.

Politkneipe (WiSe 2018/19 // SoSe 2019)

Wer in Wohnzimmeratmosphäre über Kritik an den bestehenden Verhältnissen ins Gespräch kommen will, ist bei der Politkneipe genau richtig. Diese findet während der Vorlesungszeit einmal im Monat an einem festen Wochentag ab 19 Uhr in einem studentischen Freiraum statt. Die Inputs legen viel Wert auf eine gemeinsame Diskussion (bei der man sich je nach Geschmack beteiligen oder aber berieseln lassen kann). Egal, ob man sich schon länger mit kritischen Theorien der Gesellschaft befasst oder sich zum ersten Mal mit solchen Themen auseinandersetzt, der Anspruch der Politkneipe ist es, in beiden Fällen interessante Anstöße zu bieten.

Im Wintersemester 2018/19 gab es vier Veranstaltungen (Ideologie der AfD, Kritik der Esoterik, Gender und Nation, Einführung in die Kapitalismuskritik; drei in der T-Stube und eine im Üterus). Die Veranstaltungen waren gut besucht (ca. 30-45 Teilnehmer*innen) und stets kamen inhaltliche Debatten in Gang, die auch nach „Schließung“ der Diskussion in der großen Runde bei Kaltgetränken und Musik fortgesetzt wurden. Wir sind uns sicher, dass die Politkneipe ein Beitrag dazu war und ist, bei der Politisierung bzw. politisch-inhaltlichen Bereicherung der Freiräume mitzuhelfen.

Referat für Antidiskriminierung
Ref Niklas Stephan, PKs Sarah Rambatz, Alexander Will

Die Schwerpunkte der Arbeit des Referats für Antidiskriminierung konzentrierten sich in der Legislatur 2018/19 vor allem auf die Planung und Durchführung von Veranstaltungen, welche sich kritisch mit unterschiedlichen Diskriminierungsformen auseinandersetzten, sowie auf die breite Bündnisarbeit und die damit verbundene Unterstützung antifaschistischer und antirassistischer Aktionen in Hamburg und darüber hinaus.

Gegen jeden Antisemitismus!

Im Wintersemester wurde eine Reihe mit 8 Veranstaltungen zur Kritik des Antisemitismus geplant und durchgeführt. Vorgestellt wurden z. B. die Verschränkungen von Antisemitismus in Burschenschaften, im Rap oder im Fußball, aber auch praktische Workshops wie ein gemeinsames israelisches Kochen im Café Knallhart. In Gedenken der Opfer der Reichspogromnacht wurden am 9. November Stolpersteine im Grindelviertel geputzt und sich anschließend an der Kundgebung am Platz der ehemaligen Bornplatzsynagoge beteiligt. Zu Beginn des Sommersemesters 2019 haben wir außerdem die Ausstellung 1948 an die Uni geholt, welche einen umfassenden Überblick über die Gründung des israelischen Staats liefert.

[Face Discrimination.]

Der Dreiklang [face discrimination.] fand in diesem Jahr erstmalig statt und setzte sich mit der sog. Triple Oppression (racism, sexism, classism) auseinander. Mit Workshops zum Thema „Sex & Sprache“ von Fuck Yeah! und einem „How To Be An Ally“-Workshop sowie einem Vortrag von Andreas Kemper zur Einführung in den Klassismus sollte auf das Wirken und den Umgang mit den drei Diskriminierungsformen aufmerksam gemacht werden.      

In Bewegung bleiben

Mit der Neubesetzung des AStAs wurde auch die kontinuierliche Mitarbeit im Hamburger Bündnis gegen Rechts wieder aufgenommen. Schwerpunkt unserer Arbeit war vor allem die Organisation der Demonstrationen gegen den Hamburger PEGIDA-Ableger, welcher unter den Chiffren „Merkel muss weg“ und „Deutscher Michel wach endlich auf!“ seit Januar 2018 an unterschiedlichen Orten in der Hamburger Innenstadt antimuslimischen Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete betrieb. Auch gegen den Besuch von Alexander Gauland im Dezember 2018 und den Landesparteitag der AfD im März 2019 waren wir lautstark auf der Straße.       

Im Zuge der AStA Welcome Week im WiSe 2018/19 gab es außerdem eine Veranstaltung unter Planung und Durchführung des AStAs, bei der das HBgR vorgestellt wurde. Im Herbst 2018 haben wir mehrfach die Seebrücke Hamburg bei der Bereitstellung von Lautsprecherwagen unterstützt und uns an den entsprechenden Demonstrationen wie auch der Parade „We’ll come united!“ beteiligt. Im Zuge der sich anbahnenden Räumung des Hambacher Forsts zugunsten des Kohleabbaus von RWE haben wir ebenfalls im Herbst 2018 „Ende Gelände“ bei der Bereitstellung der Busse aus Hamburg unterstützt und uns an der Aktion des massenhaften zivilen Ungehorsams beteiligt. Im Vorfeld wurde außerdem eine Infoveranstaltung zur Aktion in der T-Stube Pferdestall durchgeführt.

Emanzipatorische Perspektiven unter Druck von Rechts

Am Wochenende des 12. – 14.04. fand unser Kongress „Emanzipatorische Perspektiven unter Druck von Rechts“ in den Räumlichkeiten der ehemaligen HWP (VMP9) statt. Das Tagesprogramm beinhaltete am Freitag den Schwerpunkt „Bestandsaufnahme: Aktuelle Situation, Kämpfe und Konflikte“. Hierfür durften wir die Referenten Bernhard Weidinger (Uni Wien, „Österreich mit einer rechtspopulistischen Regierung“), Felix Krebs (HBgR, „Studentenverbindungen in Hamburg“) und Andreas Kemper (Soziologe, „AfD & Antifeminismus) an der Uni Hamburg begrüßen. Den Tag beendeten wir anschließend mit einer gut besuchten Podiumsdiskussion mit Fredrick Dehnert (GEW Hamburg), Katharina König-Preuss (MdL Die Linke Thüringen) & Johanna Sigl (Universität Lüneburg, Forschungsnetzwerk Frauen & Rechtsextremismus). Hierbei wurde aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet, wie emanzipatorische Institutionen zunehmend unter Druck von Rechts geraten. Perspektivisch wurden breite Bündnisarbeit, eigenständige Frauen*-Antifas und Städtepartnerschaften zwischen progressiven west- und ostdeutschen Institutionen als mögliche Handlungsmaßnahmen vorgeschlagen.

Am Samstag konzentrierte sich das Programm mehrheitlich auf praktische und bewegungspolitische Aspekte: Neben Workshops der „Gruppe gegen Kapital und Nation“ und „Nationalismus ist keine Alternative“ gab es eine Vernetzungsphase und eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Wie Weiter? Strategien gegen Rechts“ unter Beteiligung der Interventionistischen Linken, Nationalismus ist keine Alternative, Jusos Hamburg und dem Hamburger Bündnis gegen Rechts.                

Das Sonntagsprogramm haben wir zugunsten der Demonstration „Gemeinsam solidarisch gegen rechte Hetze“ vom Hamburger Bündnis gegen Rechts (dem auch wir angehören) verlegt bzw. abgesagt. Aufgrund des Hamburger PEGIDA-Ablegers, welcher unter dem Motto „Deutscher Michel wach endlich auf!“ hinter dem Dammtorbahnhof aufmarschierte, sind auch wir an diesem Tag auf die Straße gegangen und haben in Form eines Redebeitrags nochmals die anhaltenden Angriffe der AfD auf Wissenschaft und Bildung thematisiert.   

Alles in allem sind wir mit der Planung und Durchführung des Kongresses durchaus zufrieden und haben breite Handlungsspielräume für einen zukünftigen antifaschistischen Kampf, aber auch persönliche Erfahrungen in der Veranstaltungsplanung gesammelt.     

Fazit

Das Referat für Antidiskriminierung hat im Zuge der Neubesetzung des Referenten-Postens im Oktober 2018 neuen Aufwind erlebt und kann dementsprechend auf eine ganze Reihe politischer Erfolge zurückblicken. Dies ist aber vor allem auch ein Resultat des sehr guten Zusammenspiels mit dem Vorstand und dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit.        

Für die Zukunft möchten wir an die bis hierhin gesammelten Erfahrungen anknüpfen und unser antidiskriminierendes Engagement in Universität und Stadt weiter ausbauen.

Referat für Nachhaltigkeit
Ref Stephan Seld, 2 PKs

Das Nachhaltigkeitsreferat wurde neu ins Leben gerufen und hat in der vergangenen Legislatur erstmals seine Arbeit aufgenommen. Um ansprechbar zu sein, haben wir immer freitags ab 16 Uhr eine offene Sprechstunde. Um eine Vernetzung innerhalb der Universität voranzutreiben, haben wir an Sitzungen vom ‚Kompetenzzentrum nachhaltige Universität‘ teilgenommen und mit einer Mitarbeiterin von ihnen Radiosendungen im FSK zum Thema Nachhaltigkeit gestaltet. Wir haben ebenso Solidaritätsaktionen von Studierenden für den Erhalt des Hambacher Waldes unterstützt, wie auch weitere Proteste gegen die Verstromung von Kohle. In einer Positionsbestimmung haben wir festgelegt, dass Nachhaltigkeit neben den ökologischen auch soziale und ökonomische Aspekte mit einschließen muss. Daher hat das Nachhaltigkeitsreferat zusammen mit dem Capulco Kollektiv eine Veranstaltung über die Zukunft der Arbeit beziehungsweise zum Thema Industrie 4.0 organisiert. Zur allgemeinen Verbesserung der sozialen Lage in Hamburg und aus Empörung gegen die Wohnungsnot, von der auch insbesondere Studierende betroffen sind, haben wir an der Organisation des Mietenmoves teilgenommen und sind auch mit einem Lautsprecherwagen dabei gewesen, auf dem wir eigene Redebeiträge gehalten haben. Zurzeit planen wir zusammen mit anderen gewerkschaftlichen und studentischen Basisorganisationen weltweite Aktionen zum 1. Mai, um für ein besseres Lebens für alle durch eine stärkere weltweite Vernetzung und Solidarität zu kämpfen. Besonders in Zeiten von wachsenden nationalistischen und rassistischen Tendenzen ist es uns ein Anliegen, den gemeinsamen Kampf für dieses Ziel zu unterstreichen, anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen. Durch diese Vernetzung können globale Zusammenhänge, die lokale Bedingungen maßgeblich prägen, sichtbar gemacht werden. Die Verhandlungsmacht von Arbeiter*innen und Studierenden könnte sich enorm erhöhen, wenn wir uns innerhalb von Wertschöpfungsketten zusammenschließen. Wir setzten darauf, dass das Studierendenparlament einen neuen AStA wählt, der unsere Ansätze fortführt und weiterentwickelt.

Danksagung

Wir bedanken uns bei allen AStA-Mitarbeiter*innen, die uns in vieler Hinsicht das Leben leichter gemacht haben: Beate und Corinna für das Erhalten des Büros in allen Belangen, Maike für ihre unermüdliche Beratung in Sachen Finanzen, dem gesamten Beratungsteam für seine kompetente Hilfeleistung für viele ratsuchende Studierende, dem Infocafé-Team für die freundliche Ansprechbarkeit für die unterschiedlichsten Besucher und last - but not least - allen Referent*innen und Projektkräften für ihr riesiges Engagement.

Ebenso bedanken wir uns bei den Mitarbeitern des Präsidiums und der Abteilungen der Universität Hamburg sowie allen Mitwirkenden des Studierendenparlamentes für die Gesprächsbereitschaft und die konstruktive Herangehensweise an die Themen, welche uns im letzten Jahr beschäftigt haben.

Wir wissen das Mitwirken aller Beteiligten sehr zu schätzen, denn ohne ihr vielfältiges politisches und/oder zeitliches Engagement wäre unsere Arbeit nicht möglich gewesen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die wichtigsten Projekte in dieser Legislatur umgesetzt werden konnten.

Wir empfehlen uns hiermit für eine zweite Amtszeit.

Mit freundlichem Gruß

Der AStA der Uni Hamburg
in der Legislatur 2018/19