01. Mai in Erfurt – Ein Bericht

3 May 2019

Photo: Interventionistische Linke

Die Demonstration fand unter dem Motto: "Alles muss man selber machen!" statt.

Als AStA der Universität Hamburg haben wir in diesem Jahr zur Beteiligung an mehreren Demonstrationen aufgerufen: darunter der Jugendblock auf der DGB-Demo (Hamburg-Dammtor) und der antiautoritären Demonstration (Harburg Rathaus), aber auch zur gemeinsamen Reise nach Erfurt, um der AfD ihren Wahlkampfauftakt für die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen zu vermiesen. Im nachfolgenden wollen wir einen kurzen Bericht zu unserer Reise und eine Einschätzung der politischen Situation abgeben.

Zur Reise nach Erfurt haben wir gemeinsam mit unseren Freund*innen von der Interventionistischen Linken und Ende Gelände aufgerufen, um in der Thüringer Landeshauptstadt ein deutliches Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus, Anti-Feminismus und den von der AfD geleugneten Klimawandel zu setzen. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, hat hier einen Aufmarsch für zunächst 10 000 Menschen angemeldet, korrigierte die Zahl aber wenige Tage zuvor auf lediglich 2000 herab.

Vor Ort gab es zwei angemeldete Gegendemonstrationen: eine des DGBs und eine unter dem Motto „Alles muss man selber machen“ des „Schnauze voll!“-Bündnisses, welches auch zu zivilem Ungehorsam aufrief. Wie man der Aktionskarte entnehmen kann, starteten beide Demonstrationen gemeinsam um 10:00 Uhr am Hirschgarten, teilten sich aber am Karl-Marx-Platz auf, um die Route der AfD von beiden Seiten „in die Mangel“ zu nehmen.     Ebenfalls spannend war, dass die von der Versammlungsbehörde genehmigte Route der „Schnauze voll“-Demonstration die Route der AfD kreuzen durfte.

Die „Schnauze voll“-Demonstration war in drei Blöcke unterteilt: einem „Solidarity“-Frontblock, gefolgt von einem queer-feministischem und einem Klima-Block. Aus den beiden letzteren Blöcken gab es Versuche, den Aufmarsch der AfD zu blockieren. Teilweise wurden Polizeiketten erfolgreich durchbrochen, diese reagierte allerdings mit massivem Einsatz von Pfefferspray, was eine Vielzahl verletzter Aktivist*innen auf unserer Seite zur Folge hatte.

Dennoch gelang es einigen Personen auf der Route der AfD Platz zunehmen. Diese wurden aber umgehend von der Polizei geräumt, so dass Höcke und Co. ihren Aufmarsch leider ohne Zwischenfälle durchführen konnte.

Dennoch können wir festhalten, dass der 01. Mai eine Niederlage für die Rechten war. In Erfurt blieb die AfD mit etwa 500 Teilnehmenden weit hinter ihren Erwartungen zurück. Ihnen traten insgesamt mehrere Tausend Gegendemonstrant*innen entgegen. Auch an weiteren Orten in Deutschland versuchten Rechte den Tag der Arbeit zugunsten ihrer rassistischen Agenda zu vereinnahmen, haben sich aber vermutlich aufgrund der niedrigen Teilnahmezahlen am Abend in den Schlaf geweint:

Plauen (III. Weg): 450-550 Personen           
Zwickau (ADPM; Poggenburg): 60-80 Personen    
Chemnitz (AfD; Storch): ca. 250 Personen  
Chemnitz (Pro Chemnitz, Poggenburg): ca. 100 Personen  
Dresden (JN): 150-200 Personen      
Cottbus (AfD; Kalblitz, Behrend): ?
Erfurt (AfD; Höcke, Gauland): 400-800 Personen  
Wismar (NPD): ca. 250 Personen     
Berlin (AfD; Storch): 60-80 Personen          
Duisburg (DIE RECHTE): 250 Personen    

Dennoch wollen wir darauf hinweisen, dass das Wahlverhalten nicht mit dem Mobilisierungspotenzial der Rechten korrelieren muss. Dementsprechend schauen wir gespannt auf den Herbst und die Ergebnisse der Landtagswahlen. Unter Umständen werden hier Bündnisse zwischen AfD und CDU nicht gänzlich ausgeschlossen, was schwerwiegende Folgen nach sich ziehen könnte.

Wir werden auch in Zukunft der Rechten den Kampf ansagen: ob in Hamburg, Erfurt oder sonst irgendwo: Für ein vielfältiges und tolerantes Miteinander – gegen jede Form der Ausgrenzung und gruppenspezifischen Menschenfeindlichkeit.